Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Rolf Siebert – www.stickerei-druck-berlin.de

§ 1  Geltungsbereich

Das Angebot im Onlineshop www.stickerei-druck-berlin.de  richtet sich ausschließlich an Unternehmen und Unternehmer. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Herrn Rolf Siebert, Westfälische Strasse 81,10709 Berlin (im Folgenden: „Stickerei Berlin“ genannt) und den gewerblichen Kunden auf www.stickerei-druck-berlin.de. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden von der „Stickerei Berlin“ nicht anerkannt. Mit Abgabe seiner Bestellung erklärt der Kunde, dass er ausschließlich zu gewerblichen Zwecken tätig ist. Die „Stickerei Berlin“ behält sich vor, dies in Einzelfällen zu überprüfen.

§ 2  Angebote/Preise

Unsere Angebote sind freibleibend Alle Verkaufspreise sind Nettopreise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich ab Lager. Verpackungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Bestellers. Ab einem Bruttowarenwert von 150,00 EUR pro Bestellung erfolgt die Lieferung frei Haus.

§ 3  Versand- und Gefahrenübergang

Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Ware gilt als geliefert, sobald sie der Bahn, Post oder einem sonstigen Transportbeauftragten übergeben worden ist. Alle Reklamationen wegen beschädigter Ware oder Verlust sind daher sofort beim abliefernden Transportunternehmen anzubringen. Die Bestimmung des Transportweges steht der „Stickerei Berlin“ frei. § 377 HGB bleibt unberührt.

§ 4  Lieferung

Die von uns genannten Liefertermine bezeichnen das voraussichtliche Lieferdatum, um dessen Einhaltung wir bemüht sein werden. Bei Nichteinhaltung ist der Besteller berechtigt, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Lieferfrist bis zum Ablauf der Nachfrist nicht erfüllt, so hat der Besteller das Recht vom Vertrag zurückzutreten.

§ 5  Zahlung

Nach Bestellung ist der Kaufpreis zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, der Versandkosten und etwaiger Gebühren für Zahlweisen ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen an „Stickerei Berlin“ zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Vertragspartner in Zahlungsverzug. Die Vereinbarung anderer Zahlungsfristen bedarf der Schriftform. Aufrechnungsrechte stehen den Vertragspartnern nur zur, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von „Stickerei Berlin“anerkannt sind. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6  Eigentumsvorbehalt

Die „Stickerei Berlin“ behält sich bis zur vollständigen Bezahlung der bestellten Ware das Eigentum daran vor.

§ 7  Mängelhaftung

Es gilt § 377 HGB. Reklamationen wegen falscher oder mangelhafter Ware werden nur dann berücksichtigt, wenn sie unverzüglich, spätestens innerhalb 14 Tagen nach Eingang der Ware, bei uns eingehen. Für zunächst nicht erkennbare Mängel gilt eine Rügefrist von 6 Monaten nach Absendung. Weitere Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

§ 8  Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden Verbindlichkeiten ist Berlin. Gerichtsstand ist Berlin.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf über bewegliche Sachen Anwendung. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragssprache ist deutsch.